Verletzungen des Marken- oder Handelsaufmachungsrechts melden oder auf eine Meldung zu Marken oder Handelsaufmachungen reagieren

Auf dieser Seite findest du Informationen zur Richtlinie für Marken und Handelsaufmachungen von Shopify, zur Meldung von Verletzungen des Marken- oder Handelsaufmachungsrechts und wie du auf eine Meldung zu Marken oder Handelsaufmachungen reagierst. Die Shopify-Richtlinie zu Marken und Handelsaufmachungen ähnelt unserer Urheberrechtsrichtlinie, es gibt jedoch einige wichtige Unterschiede:

Marken- und Handelsaufmachungsverletzungen melden

Das Online-Formular von Shopify ist die effizienteste Methode, um einen Hinweis auf eine angebliche Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung einzureichen.

In deiner Mitteilung über die Marken- und Handelsaufmachungsverletzung müssen die folgenden Informationen enthalten sein, damit Shopify Maßnahmen ergreifen kann:

• Deinen offiziellen Namen und deine Kontaktinformationen.
• Direkte Links zu Mustern bzw. Proben der angeblich verletzten Marke oder Handelsaufmachung. Wenn du keinen direkten Link hast, kannst du eine Beschreibung der Marke oder Handelsaufmachung angeben.
• Direkte Links, die zu dem Inhalt auf Shopify führen, der deiner Meinung nach deine Marke oder Handelsaufmachung verletzt. Dabei ist eine Liste mit jeder einzelnen Seite erforderlich, die den Inhalt wiedergibt. Ein allgemeiner Link, der zum Shop führt, wird nicht berücksichtigt.

• Für jede betroffene Marke:

  • Beschreibung der Marke
  • Länder, in denen die Marke registriert ist
  • Eintragungsnummer der Marke
  • Kategorie der Produkte und/oder Dienstleistungen, die von der Eintragung abgedeckt sind
  • Beschreibung der Art und Weise, wie der Inhalt gegen deine Marke(n) verstößt

• Für jede betroffene Handelsaufmachung:

  • Beschreibung der Handelsaufmachung, einschließlich der besonderen Aspekte (wie Größe, Form, Farbe, Textur usw.) des Inhalts, die das Erscheinungsbild unverwechselbar machen.
  • Erklärung, dass die Handelsaufmachung nicht funktionsfähig ist
  • Beschreibung der Art und Weise, wie der Inhalt auf Shopify deine Handelsaufmachung(en) verletzt, einschließlich der Aspekte des Inhalts (wie Größe, Form, Farbe, Textur usw.), die deiner Meinung nach der Handelsaufmachung ähnlich sind und zu Verwechslungen mit anderen Produkten führen können.

• Bestätigung, dass:

  • Du bist guten Glaubens davon überzeugt, dass die Verwendung des beanstandeten Inhalts nicht vom Marken- bzw. Handelsaufmachungsinhaber, seiner Vertretung oder nicht durch ein Gesetz autorisiert ist.
  • Alle Informationen im Hinweis korrekt sind.

• Eidesstattliche Erklärung, dass du der Inhaber der Marke oder Handelsaufmachung oder befugt bist, im Namen des Inhabers zu handeln.

• Deine physische oder elektronische Unterschrift.

Auf eine Meldung über eine Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung reagieren

Ich habe eine Marken- bzw. Handelsaufmachungsverletzungsmeldung in Bezug auf Inhalte in meiner Storefront erhalten. Was soll ich jetzt tun?

Wenn für deinen Shop eine gültige Mitteilung über eine Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung eingeht, erhältst du darüber eine Benachrichtigung in deinem Shopify-Adminbereich, in der dir mitgeteilt wird, welcher Inhalt gemeldet wurde und wann dieser Inhalt entfernt wird. Du hast dann zwei Möglichkeiten:

• Wenn du die Mitteilung überprüfst und zustimmst, dass du nicht das Recht hast, den Inhalt zu verwenden, entfernt Shopify den Inhalt. Der Inhalt bleibt offline, es sei denn, du erhältst eine Genehmigung vom Inhaber der Marke bzw. Handelsaufmachung.
• Wenn du die Mitteilung überprüfst und der Meinung bist, dass die Verwendung der mutmaßlich verletzten Marke oder Handelsaufmachung keine Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung darstellt, kannst du eine entsprechende Antwort einsenden.

Wie melde ich eine Antwort auf eine Marken- oder Handelsaufmachungsverletzungsmeldung?

Wenn du eine Mitteilung über eine Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung erhalten hast, kannst du uns deine Antwort über deinen Shopify-Adminbereich senden. Die Antwort muss alle folgenden Informationen enthalten, um berücksichtigt zu werden:

• Offizieller Name und ausreichende Kontaktinformationen von der Person, die die Antwort einreicht.
• Eine Erklärung, dass du der Gerichtsbarkeit des Federal District Court für den Bezirk zustimmst, in dem sich deine Adresse befindet. Wenn deine Adresse außerhalb der Vereinigten Staaten liegt, stimmst du der Gerichtsbarkeit des Federal District Court für den District of Delaware zu.
• Eine Erklärung, dass du die Klagezustellung von der Partei, die den Hinweis auf eine Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung eingereicht hat, oder von deren Vertreter akzeptierst.
• Eidesstattliche Erklärung, dass du in gutem Glauben davon ausgehst, dass der Inhalt aufgrund eines Fehlers oder einer falschen Identifizierung entfernt wurde.
• Deine physische oder elektronische Unterschrift.

Was geschieht, nachdem ich eine Antwort eingereicht habe?

Nachdem du eine gültige Antwort eingereicht hast, sendet Shopify eine Kopie an die Partei, die die Mitteilung über die Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung eingereicht hat. Es wird dir dann im Allgemeinen gestattet, den beanstandeten Inhalt erneut zu veröffentlichen.