Entfernungen aus Rechtsgründen und geistiges Eigentum

Shopify respektiert die gültigen Rechte am geistigen Eigentum anderer und erwartet von Händlern, dass sie dasselbe tun. Das Veröffentlichen von Inhalten, die eine Verletzung der Rechte anderer darstellen, verstößt gegen unsere Nutzungsbedingungen. Derartiger Inhalt kann nach unserem Ermessen entfernt werden.

Shopify respektiert die legitimen Rechte am geistigen Eigentum, lässt aber nicht zu, dass seine Richtlinien missbraucht werden. Die Einreichung falscher oder böswilliger Meldungen über angebliche Verletzungen des geistigen Eigentums ist strafbar. Diejenigen, die durch derartige Meldungen zu Schaden kommen, einschließlich Shopify selbst, können auf Schadenersatz und Erstattung der Anwaltskosten klagen.

Unten findest du einen allgemeinen Leitfaden zu den Shopify-Praktiken und häufig gestellte Fragen.

Geistiges Eigentum: Was ist der Unterschied zwischen Urheberrecht, Marke und Handelsaufmachung?

Geistiges Eigentum bezieht sich auf Dinge, die durch kreative Bemühungen entstanden sind, wie z. B. Bücher, Texte, Code, Bilder, Videos, Logos und Slogans. Urheberrechte, Marken und Handelsaufmachungen sind jeweils eine Art des geistigen Eigentums.

Was ist das Urheberrecht?

Das Urheberrecht schützt materielle Originalwerke, wie Fotos oder Textbeschreibungen in einem Onlineshop. Im Allgemeinen gilt der Urheberrechtsschutz ab dem Zeitpunkt, zu dem das Werk geschaffen wurde, wobei die Urheberrechtsgesetze je nach Region unterschiedlich sind.

Was sind Marken und Handelsaufmachungen?

Marken sind Symbole oder Wörter, die ein Unternehmen oder Produkt identifizieren und von anderen Unternehmen oder Produkten unterscheiden. Eine Handelsaufmachung bezieht sich auf das Bild oder das Erscheinungsbild eines Produkts – einschließlich Merkmalen wie Größe, Form, Farbe und Textur –, wobei dieses Erscheinungsbild dazu beiträgt, dieses Produkt von anderen zu unterscheiden. Die Inhaber von Marken und Handelsaufmachungen haben im Allgemeinen das Recht, andere daran zu hindern, ähnliche Marken oder Handelsaufmachungen in einer Weise zu verwenden, die bei Verbrauchern hinsichtlich der Herkunft oder des Ursprungs eines Produkts zur Verwirrung führen kann.

Urheberrechtsrichtlinie von Shopify

Shopify hält sich an den Digital Millennium Copyright Act (DMCA) und reagiert auf Meldungen von Urheberrechtsverletzungen unter Anwendung der DMCA-Verfahren, einschließlich des gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrens der Benachrichtigung und Gegendarstellung bei gemeldeten Urheberrechtsverletzungen:

• Wenn Shopify eine gültige Mitteilung über eine angebliche Urheberrechtsverletzung erhält, wird Shopify den beanstandeten Inhalt in der Regel von seiner Plattform entfernen und den betroffenen Händler über den Shop-Adminbereich über den betroffenen Inhalt informieren.
• Shopify gibt dem Händler die Möglichkeit, eine Gegendarstellung einzusenden, in der der Händler erklärt, warum er der Meinung ist, dass der Inhalt fälschlicherweise entfernt wurde. Sofern die Gegendarstellung gültig ist, kann der Händler den Inhalt in der Regel in 10 Tagen erneut veröffentlichen.
• Shopify verfolgt eine Unternehmenspolitik, in der Shops aufgrund wiederholter Verstöße unter bestimmten Umständen geschlossen werden, z. B. wenn für einen Shop mehrere Meldungen über angebliche Verstöße eingehen und kein Widerspruch durch den Shop eingereicht wurde. Es liegt im Ermessen von Shopify, Shops bereits nach dem ersten vorsätzlichen oder schwerwiegenden Verstoß zu deaktivieren.
• Die Einreichung falscher oder böswilliger Meldungen von angeblichen Verletzungen oder falscher oder böswilliger Gegendarstellungen ist strafbar. Diejenigen, die durch derartige Meldungen zu Schaden kommen, einschließlich Shopify selbst, können auf Schadenersatz und Erstattung der Anwaltskosten klagen.

Verletzungen des Urheberrechts melden

Das Online-Formular von Shopify ist die effizienteste Methode, um einen Hinweis auf eine angebliche Urheberrechtsverletzung einzureichen.

Alle Hinweise müssen die folgenden Informationen enthalten, damit Shopify Maßnahmen ergreifen kann:

• Deinen offiziellen Namen und deine Kontaktinformationen.
• Direkte Links zu dem urheberrechtlich geschützten Originalwerk, das angeblich verletzt wurde. Wenn du keinen direkten Link hast, kannst du eine Beschreibung deiner Arbeit angeben.
• Direkte Links zu den spezifischen Inhalten auf Shopify, die deiner Meinung nach dein Urheberrecht verletzen. Dabei ist eine Liste mit jeder einzelnen Seite erforderlich, die den Inhalt wiedergibt. Ein allgemeiner Link, der zum Shop führt, wird nicht berücksichtigt.

• Bestätigung, dass:

  • Du guten Glaubens und davon überzeugt bist, dass die Verwendung des beanstandeten Inhalts nicht vom Urheberrechtsinhaber, seiner Vertretung oder nicht durch ein Gesetz autorisiert ist.
  • Alle Informationen im Hinweis korrekt sind.

• Eine eidesstattliche Erklärung, dass du der Inhaber des Urheberrechts oder befugt bist, im Namen des Inhabers zu handeln.

• Deine physische oder elektronische Unterschrift.

Wenn du das Online-Formular nicht verwenden kannst, kannst du eine Meldung mit den erforderlichen Informationen an den von Shopify benannten Vertreter senden:

Shopify Trust & Safety
Shopify Inc.
151 O'Connor Street
Ground floor
Ottawa, Ontario
K2P 2L8
Canada
E-Mail: legal@shopify.com

Eine Kopie der von dir übermittelten Meldung, einschließlich der angegebenen Kontaktinformationen, kann an die Person weitergeleitet werden, die den gemeldeten Inhalt veröffentlicht hat.

Weitere Informationen findest du in den unten stehenden FAQs.

FAQ – Auf eine DMCA-Urheberrechtsverletzungsmeldung reagieren

Ich habe eine DMCA-Urheberrechtsverletzungsmeldung in Bezug auf Inhalte in meiner Storefront erhalten. Was soll ich jetzt tun?

Wenn Shopify eine nach vernünftigem Ermessen als vollständig und gültig beurteilte DMCA-Mitteilung über Inhalte in deinem Shop erhält, wird Shopify die angegebenen Inhalte in der Regel entfernen. Du erhältst eine Benachrichtigung in deinem Shop-Adminbereich darüber, dass Inhalte aus deinem Shop entfernt wurden. Es gibt dann zwei Möglichkeiten:

• Wenn du die Mitteilung überprüfst und zustimmst, dass du nicht das Recht hast, den Inhalt zu verwenden, sind keine weiteren Maßnahmen erforderlich. Die Inhalte bleiben offline, es sei denn, du erhältst die Genehmigung des Urheberrechtsinhabers.
• Wenn du die Mitteilung überprüfst und der Meinung bist, dass der Inhalt als Folge eines Fehlers oder einer falschen Identifizierung gemeldet wurde, kannst du eine DMCA-Gegendarstellung einreichen.

Wie kann ich eine DMCA-Gegendarstellung einreichen?

Du kannst über ein Formular in deinem Shop-Adminbereich eine Gegendarstellung einsenden. Die Gegendarstellung muss alle folgenden Informationen enthalten, um berücksichtigt zu werden:

• Offizieller Name und ausreichende Kontaktinformationen von der Person, die die Gegendarstellung einreicht.
• Identifizierung der entfernten Inhalte und der ursprüngliche Speicherort der Inhalte vor ihrer Entfernung.
• Eidesstattliche Erklärung, dass du in gutem Glauben davon ausgehst, dass der Inhalt aufgrund eines Fehlers oder einer falschen Identifizierung entfernt wurde.
• Erklärung, dass du der Gerichtsbarkeit des Federal District Court in dem Bezirk, in dem sich deine Adresse befindet, zustimmst. Wenn deine Adresse außerhalb der Vereinigten Staaten liegt, musst du der Gerichtsbarkeit des Federal District Court im District of Delaware zustimmen und eine Erklärung abgeben, dass du die Klagezustellung durch die Partei akzeptierst, die den Hinweis bezüglich der Urheberrechtsverletzung selbst oder durch einen Vertreter eingereicht hat.
• Deine physische oder elektronische Unterschrift.

Wenn du das Online-Formular nicht verwenden kannst, kannst du eine Gegendarstellung mit allen erforderlichen Informationen an den dafür benannten Vertreter von Shopify senden:

Shopify Trust & Safety
Shopify Inc.
151 O'Connor Street
Ground floor
Ottawa, Ontario
K2P 2L8
Canada
E-Mail: legal@shopify.com

Was passiert, nachdem ich eine DMCA-Gegendarstellung eingereicht habe?

Wenn du eine gültige Gegendarstellung einreichst, entfernen wir die Beschwerde aus deinen Shopify-Konto-Aufzeichnungen und senden eine Kopie deiner Gegendarstellung an die Partei, die die Urheberrechtsmitteilung eingereicht hat. Wenn die Partei rechtliche Schritte gegen uns einleitet und uns innerhalb von 10–14 Werktagen darüber informiert, wird der Inhalt u. U. weiterhin gesperrt. Wenn wir innerhalb dieser Frist keine Benachrichtigung über rechtliche Schritte erhalten, benachrichtigen wir dich darüber. Du kannst den beanstandeten Inhalt anschließend erneut veröffentlichen.

Shopify-Richtlinie zu Marken und Handelsaufmachungen

Die Shopify-Richtlinie zu Marken und Handelsaufmachungen ähnelt unserer Urheberrechtsrichtlinie, es gibt jedoch einige wichtige Unterschiede.

• Wenn Shopify eine gültige Mitteilung über die Verletzung von Markenrechten oder Handelsaufmachungen in Bezug auf Inhalte in einem Shop erhält, wird Shopify den Händler direkt im Shop-Adminbereich darüber informieren, welche Inhalte Gegenstand der Mitteilung sind. Du hast dann 2 Tage Zeit, um zu reagieren, bevor wir den Inhalt entfernen.
• Wenn deine Antwort als ausreichend erachtet wird, lehnen wir die Entfernung des beanstandeten Inhalts u. U. ab. Sollte der Inhalt bereits entfernt worden sein, gestatten wir es dem Händler, den Inhalt sofort wieder zu veröffentlichen.

Marken- und Handelsaufmachungsverletzungen melden

Das Online-Formular von Shopify ist die effizienteste Methode, um einen Hinweis auf eine angebliche Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung einzureichen.

In deiner Mitteilung über die Marken- und Handelsaufmachungsverletzung müssen die folgenden Informationen enthalten sein, damit Shopify Maßnahmen ergreifen kann:

• Dein offizieller Name und deine Kontaktinformationen.
• Direkte Links zu Mustern bzw. Proben der angeblich verletzten Marke oder Handelsaufmachung. Wenn du keinen direkten Link hast, kannst du eine Beschreibung der Marke oder Handelsaufmachung angeben.
• Direkte Links, die zu dem Inhalt auf Shopify führen, der deiner Meinung nach deine Marke oder Handelsaufmachung verletzt. Dabei ist eine Liste mit jeder einzelnen Seite erforderlich, die den Inhalt wiedergibt. Ein allgemeiner Link, der zum Shop führt, wird nicht berücksichtigt.

• Bei Marken:

  • Informationen für jede betroffene Marke:
  • Beschreibung der Marke
  • Länder, in denen die Marke registriert ist
  • Eintragungsnummer der Marke
  • Kategorie der Produkte und/oder Dienstleistungen, die von der Eintragung abgedeckt sind
  • Beschreibung der Art und Weise, wie der Inhalt gegen deine Marke(n) verstößt

• Bei Handelsaufmachungen:

  • Informationen für jede betroffene Handelsaufmachung:
  • Beschreibung der Handelsaufmachung, einschließlich der besonderen Aspekte (wie Größe, Form, Farbe, Textur usw.) des Inhalts, die das Erscheinungsbild unverwechselbar machen.
  • Erklärung, dass die Handelsaufmachung nicht funktionsfähig ist
  • Beschreibung der Art und Weise, wie der Inhalt auf Shopify deine Handelsaufmachung(en) verletzt, einschließlich der Aspekte des Inhalts (wie Größe, Form, Farbe, Textur usw.), die deiner Meinung nach der Handelsaufmachung ähnlich sind und zu Verwechslungen mit anderen Produkten führen können.

• Bestätigung, dass:

  • Du bist guten Glaubens davon überzeugt, dass die Verwendung des beanstandeten Inhalts nicht vom Marken- bzw. Handelsaufmachungsinhaber, seiner Vertretung oder nicht durch ein Gesetz autorisiert ist.
  • Alle Informationen im Hinweis korrekt sind.

• Eidesstattliche Erklärung, dass du der Inhaber der Marke oder Handelsaufmachung oder befugt bist, im Namen des Inhabers zu handeln.

• Deine physische oder elektronische Unterschrift.

FAQ – Auf einen Hinweis über eine Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung reagieren

Ich habe eine Marken- bzw. Handelsaufmachungsverletzungsmeldung in Bezug auf Inhalte in meiner Storefront erhalten. Was soll ich jetzt tun?

Wenn für deinen Shop eine gültige Marken- oder Handelsaufmachungsverletzungsmeldung eingeht, erhältst du im Shop-Adminbereich eine Benachrichtigung darüber, dass Inhalte in deinem Shop gemeldet wurden. Es gibt dann zwei Möglichkeiten:

• Wenn du die Mitteilung überprüfst und zustimmst, dass du nicht das Recht hast, den Inhalt zu verwenden, sind keine weiteren Maßnahmen erforderlich. Der Inhalt wird offline gehen, wenn wir nach 2 Tagen nichts von dir hören.
• Wenn du die Meldung überprüfst und der Meinung bist, dass der Inhalt als Folge eines Fehlers oder einer falschen Identifizierung gemeldet wurde, kannst du eine Antwort einreichen.

Wie melde ich eine Antwort auf eine Marken- oder Handelsaufmachungsverletzungsmeldung?

Wenn du einen Hinweis auf eine Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung erhalten hast, kannst du uns deine Antwort über deinen Shop-Adminbereich senden. Die Antwort muss alle folgenden Informationen enthalten, um berücksichtigt zu werden:

• Offizieller Name und ausreichende Kontaktinformationen von der Person, die die Antwort einreicht.
• Identifizierung der entfernten Inhalte und der ursprüngliche Speicherort der Inhalte vor ihrer Entfernung.
• Eidesstattliche Erklärung, dass du in gutem Glauben davon ausgehst, dass der Inhalt aufgrund eines Fehlers oder einer falschen Identifizierung entfernt wurde.
• Erklärung, dass du der Gerichtsbarkeit des Federal District Court in dem Bezirk, in dem sich deine Adresse befindet, zustimmst. Wenn deine Adresse außerhalb der Vereinigten Staaten liegt, musst du der Gerichtsbarkeit des Federal District Court im District of Delaware zustimmen und eine Erklärung abgeben, dass du die Klagezustellung durch die Partei akzeptierst, die den Hinweis bezüglich der Markenrechts- bzw. Handelsaufmachungsverletzung selbst oder durch einen Vertreter eingereicht hat.
• Deine physische oder elektronische Unterschrift.

Was geschieht, nachdem ich eine Antwort eingereicht habe?

Nachdem du eine gültige Antwort eingereicht hast, sendet Shopify eine Kopie an die Partei, die die Mitteilung über die Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung eingereicht hat. Es wird dir dann im Allgemeinen gestattet, den beanstandeten Inhalt erneut zu veröffentlichen.